Sitzung
StR/019/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Datum
29.07.2015
Zeit
18:01-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.06.2015
 
Ö 2
Sanierung der Rathausstraße - Vorstellung der Planung durch das beauftragte Büro Naumann aus Regensburg - Genehmigung des Vorhabens und Stellung des Zuwendungsantrages bei der Regierung der Oberpfalz
 
Ö 3
Umgehungsstraße im Städtedreieck - Vorstellung durch das Ingenieurbüro Preihsl + Schwan und Grundsatzbeschluss zur Umgehungsstraße
 
Ö 4
Pflasterung Vorplatz im Schulzentrum - Bemusterung und Entscheidung des Pflastermaterials -
 
Ö 5
Erweiterung des Kindergartens der Arbeiterwohlfahrt in der Pestalozzistraße hier: Vereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt, Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz
 
Ö 6
Vollzug des BayÖPNVG, Erhalt der Schienenanbindung von Burglengenfeld nach Maxhütte-Haidhof
 
Ö 7
Entsendung von Vertretern des Stadtrats in den Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens Kommunale Bestattungen gKU Burglengenfeld -Teublitz
hier: Ausscheiden des Herrn Oliver Ehrenreich als stellvertretendes Mitglied und Nachfolge durch H errn Michael Dusch
 
Ö 8
Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund des Ausscheidens von Herrn Oliver Ehrenreich aus dem Stadtrat
 
Ö 9
Bauanträge und Bauvorhaben
 
Ö 9.1
Neubau einer Reitplatzüberdachung, Neubau eines Pferdestalles auf den FlSt.Nrn. 839, 840, 841, 842 der Gem. See, Loisnitz 3
 
Ö 9.2
Umbau einer bestehenden Schweinestallung in eine Maschinenhalle auf dem Grundstück FlSt.Nr. 282 der Gem. Pilsheim, Pöpplhof 28a
 
Ö 10
Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan
 
Ö 10.1
Einbeziehungssatzung Pilsheim - Planung der Stadt Burglengenfeld auf der Grundlage der Bauleitplanung des Ing.-Büros Preihsl + Schwan vom 16.07.2015
 
Ö 10.2
Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes "Beim Gymnasium" auf der Grundlage der Planung des Ing.-Büros Preihsl + Schwan vom 16.07.2015 - 2. Auslegung - Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
 
Ö 10.3
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Am Grasinger Weg" auf der Grundlage der Planung des Ing.-Büros Preihsl + Schwan vom 16.07.2015 - Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange -
 
Ö 11
Breitbandausbau - Teilgebiet 1 - Vorstadt West-Pottenstetten-Pilsheim hier: Vertragsabschluss mit der Fa. amplus, 94224 Teisnach
 
Ö 12
Konzept der Stadt Burglengenfeld für künftige naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen
 
Ö 13
Errichtung der Abwasseranlage See/Mossendorf – Vorsorgemaßnahmen für den Breitbandausbau
 
Ö 14
Errichtung der Abwasseranlage See/Mossendorf - Abbau der oberirdischen Telefonmasten von See nach Mossendorf
 
Ö 15
Freiwillige Feuerwehr Pottenstetten - Bestätigung des 1. Kommandanten Roland Flauger und des 2. Kommandanten Daniel Steinbauer
 
Ö 16
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für das Vorhaben der HeidelbergCement AG zur Errichtung eines neuen Ammoniakwassertanklagers,Betrieb des Ammoniakwassertanklagers, Stilllegung und Rückbau des bisherigen Ammoniakwassertanklagers. Beteiligung der Stadt als Träger öffentlicher Belange gem. §10 Abs. 5 BlmSchG und §11 d. 9. BlmSchV
 
Ö 16.1
Erörterung, Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
 
Ö 17
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Höchensee" der Stadt Burglengenfeld im Parallelverfahren
 
Ö 17.1
Feststellungsbeschluss
 
Ö 17.2
Satzungsbeschluss
 
Ö 18
Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters